FDP Ortsverband Ottersberg
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Die Diskussion über eine Öffnung des Corona-Cutdown wird in unserer Gesellschaft geführt aufgrund nur weniger Zweifler. Gleichzeitig neigen führende Politiker verschiedener Parteien gerade auch in den letzten Tagen dazu, den Gesundheitsschutz als absolutes Ziel über alle anderen Ansprüche zu stellen. Eine Absolutheit ist in dieser Diskussion besonders im jetzigen Stadium absolut nicht angebracht. Alles andere ist populistische Augenwischerei. Gerade bei der Bekämpfung von Corona geht es immer wieder um eine Abwägung und nicht um ein absolut setzen bei der Bekämpfung der Pandemie. Zwingend notwendigen Operationen die verschoben wurden, um Krankenhäuser für die Welle an Corona-Patienten frei zu halten, können und werden auch mittlerweile durchgeführt. Eine Abwägung kann gegenwärtig zwischen der Eindämmung der Pandemie und der steigenden Zahl von psychischen Erkrankungen und Suiziden andererseits, zunächst nicht stattfinden, da es dazu noch keine verlässlichen Zahlen gibt. Auch die Angst um berufliche und unternehmerische Existenzen dürfte in den letzten 70 Jahren durchaus größer gewesen sein, als gegenwärtig. Vielleicht nicht so Flächenhaft. Die Krankheitsbilder, die hieraus entstehen könnten, wenn diese Situation länger anhält, sind durchaus erfassbar und nicht vergleichbar gegenüber der jetzigen extensiven Pandemie. Auch wenn einige FDPler darauf hinweisen, dass eine dauerhafte Einschränkung unserer Grundrechte nicht akzeptabel und nicht hinnehmbar ist. Denn sie meinen vielmehr hier nicht die dauerhafte Einschränkung unsere Grundrechte, sondern die dauerhafte Einschränkung unsere Einkünfte. Das ist bedauerlich, aber durchaus hinnehmbar, erst recht, wenn der Staat einen gewissen finanzzielen Ausgleich schafft. Die Gesundheit der Corona-Patienten nur über alle anderen (gesundheits-)politischen Ziele zu setzen, hört sich in auch politischen Sonntagsreden nicht gut an. Realität ist allerdings, dass das Wesen von Demokratie darin besteht, Kompromisse zu finden zwischen häufig widerstrebenden, aber trotzdem berechtigten Interessen. Nur ob die Zeit schon jetzt angebrochen ist für die Suche nach Kompromissen innerhalb unserer Gesellschaft insgesamt, ist bei den jetzigen essenziellen gesellschaftlichen Zielsetzungen wie Klimaschutz, Artenvielfalt, Landesverteidigung oder Ernährung - und natürlich auch für „Gesundheit“ eher fraglich. Zwischen all diesen und vielen anderen Anforderungen, nicht nur einen Ausgleich zu schaffen, sondern auch den Zeitpunkt dafür festzulegen, ist Aufgabe von Politik. Wenn sich verändernde Rahmenbedingungen es zulassen, muss Politik in der Abwägung dieser Interessen immer wieder eine neue Justierung vornehmen. Ein Ziel sich über alle anderen zu stellen, ist allerdings in jedem Falle falsch - auch und gerade, wenn die in unserem Grundgesetz verbrieften Grundrechte aller Menschen in unserem Lande leidtragend sind! Zwar machen die Politik und die Regierung die Gesetze, aber hauptsächlich nur, weil der gesundheitliche soziale Zwang es erfordert. Ohne diese Gesetze, Showdown, hätten wir auch in Deutschland die Apokalyptischen Verhältnisse wie in einigen Ländern in der Welt und auch in Europa. FDP-Politiker Horst Köntges: „Lockerungen darf es zurzeit nur im Rahmen der notwendigen Infektion-Schutzmaßnahmen geben und rein polemische Äußerungen seitens der Politiker haben im jetzigen Stadium immer noch nichts zu suchen“. Horst Köntges im Rat Ottersberg und Ihr Vorsitzender der FDP im Ortsverband Ottersberg

FDP Ortsverband (OV) Ottersberg

Ortsverband Ottersberg
Die Diskussion über eine Öffnung des Corona-Cutdown wird in unserer Gesellschaft geführt aufgrund nur weniger Zweifler. Gleichzeitig neigen führende Politiker verschiedener Parteien gerade auch in den letzten Tagen dazu, den Gesundheitsschutz als absolutes Ziel über alle anderen Ansprüche zu stellen. Eine Absolutheit ist in dieser Diskussion besonders im jetzigen Stadium absolut nicht angebracht. Alles andere ist populistische Augenwischerei. Gerade bei der Bekämpfung von Corona geht es immer wieder um eine Abwägung und nicht um ein absolut setzen bei der Bekämpfung der Pandemie. Zwingend notwendigen Operationen die verschoben wurden, um Krankenhäuser für die Welle an Corona-Patienten frei zu halten, können und werden auch mittlerweile durchgeführt. Eine Abwägung kann gegenwärtig zwischen der Eindämmung der Pandemie und der steigenden Zahl von psychischen Erkrankungen und Suiziden andererseits, zunächst nicht stattfinden, da es dazu noch keine verlässlichen Zahlen gibt. Auch die Angst um berufliche und unternehmerische Existenzen dürfte in den letzten 70 Jahren durchaus größer gewesen sein, als gegenwärtig. Vielleicht nicht so Flächenhaft. Die Krankheitsbilder, die hieraus entstehen könnten, wenn diese Situation länger anhält, sind durchaus erfassbar und nicht vergleichbar gegenüber der jetzigen extensiven Pandemie. Auch wenn einige FDPler darauf hinweisen, dass eine dauerhafte Einschränkung unserer Grundrechte nicht akzeptabel und nicht hinnehmbar ist. Denn sie meinen vielmehr hier nicht die dauerhafte Einschränkung unsere Grundrechte, sondern die dauerhafte Einschränkung unsere Einkünfte. Das ist bedauerlich, aber durchaus hinnehmbar, erst recht, wenn der Staat einen gewissen finanzzielen Ausgleich schafft. Die Gesundheit der Corona-Patienten nur über alle anderen (gesundheits- )politischen Ziele zu setzen, hört sich in auch politischen Sonntagsreden nicht gut an. Realität ist allerdings, dass das Wesen von Demokratie darin besteht, Kompromisse zu finden zwischen häufig widerstrebenden, aber trotzdem berechtigten Interessen. Nur ob die Zeit schon jetzt angebrochen ist für die Suche nach Kompromissen innerhalb unserer Gesellschaft insgesamt, ist bei den jetzigen essenziellen gesellschaftlichen Zielsetzungen wie Klimaschutz, Artenvielfalt, Landesverteidigung oder Ernährung - und natürlich auch für „Gesundheit“ eher fraglich. Zwischen all diesen und vielen anderen Anforderungen, nicht nur einen Ausgleich zu schaffen, sondern auch den Zeitpunkt dafür festzulegen, ist Aufgabe von Politik. Wenn sich verändernde Rahmenbedingungen es zulassen, muss Politik in der Abwägung dieser Interessen immer wieder eine neue Justierung vornehmen. Ein Ziel sich über alle anderen zu stellen, ist allerdings in jedem Falle falsch - auch und gerade, wenn die in unserem Grundgesetz verbrieften Grundrechte aller Menschen in unserem Lande leidtragend sind! Zwar machen die Politik und die Regierung die Gesetze, aber hauptsächlich nur, weil der gesundheitliche soziale Zwang es erfordert. Ohne diese Gesetze, Showdown, hätten wir auch in Deutschland die Apokalyptischen Verhältnisse wie in einigen Ländern in der Welt und auch in Europa. FDP-Politiker Horst Köntges: „Lockerungen darf es zurzeit nur im Rahmen der notwendigen Infektion-Schutzmaßnahmen geben und rein polemische Äußerungen seitens der Politiker haben im jetzigen Stadium immer noch nichts zu suchen“. Horst Köntges im Rat Ottersberg und Ihr Vorsitzender der FDP im Ortsverband Ottersberg

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